Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 15.06.1990

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   VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90   

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VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90 (https://dejure.org/1990,2124)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27.07.1990 - 10 S 1428/90 (https://dejure.org/1990,2124)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 (https://dejure.org/1990,2124)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Überprüfung der Fahrtauglichkeit bei unsicherer Fahrweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 315
  • NVwZ 1991, 284 (Ls.)
  • NVwZ 1991, 284 DAR 1991, 114 (red. Leitsatz) NZV 1991, 168 (Leitsatz) ZfSch 1991, 179 (red. Leitsatz)
  • NZV 1991, 168 (Ls.)
  • VBlBW 1991, 111
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 29.11.1974 - VII B 82.74

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Annahme mangelnder Eignung

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90
    Lassen trotz langjähriger unauffälliger Verkehrsteilnahme bestimmte Umstände auf das Vorhandensein altersbedingter Mängel schließen, so wäre es mit dem Schutz der Allgemeinheit nicht vereinbar, wenn die Behörde untätig bleiben müßte, bis sich ihr Gefahrenverdacht endgültig zur Gewißheit verdichtet (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 8.3.1966, Buchholz 442.16 § 3 StVZO Nr. 1, vom 17.3.1966, Buchholz 442.16 § 3 StVZO Nr. 2, und vom 25.11.1974, DAR 1975, 139; vgl. auch Beschl. vom 4.5.1983, Buchholz 442.10 § 2 StVG Nr. 4).
  • BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 69.81

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Verkehrsvorschriften - Befähigung -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90
    Läßt er die von einem Kraftfahrzeugführer zu fordernde Einsicht vermissen, daß die Sicherheit des Straßenverkehrs seinen eigenen Belangen vorgeht, so erweist er sich wegen seiner damit dokumentierten Uneinsichtigkeit als eine Gefahr für den öffentlichen Straßenverkehr, der die Behörde durch Entziehung der Fahrerlaubnis begegnen darf, denn der Sinn der Untersuchung, der er sich stellen soll, ist es gerade, eine Klärung der durch bestimmte Tatsachen aufgeworfenen Frage der Fahrtauglichkeit herbeizuführen (vgl. BVerwG, Urteile vom 2.12.1960, BVerwGE 11, 274, vom 18.3.1982, BVerwGE 65, 157, vom 11.7.1985, NJW 1986, 1562, und vom 17.7.1987, Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 75).
  • BVerwG, 02.12.1960 - VII C 43.59

    Gutachten; Eignung; Kraftfahrzeugführer ; Berechtigte Zweifel

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90
    Läßt er die von einem Kraftfahrzeugführer zu fordernde Einsicht vermissen, daß die Sicherheit des Straßenverkehrs seinen eigenen Belangen vorgeht, so erweist er sich wegen seiner damit dokumentierten Uneinsichtigkeit als eine Gefahr für den öffentlichen Straßenverkehr, der die Behörde durch Entziehung der Fahrerlaubnis begegnen darf, denn der Sinn der Untersuchung, der er sich stellen soll, ist es gerade, eine Klärung der durch bestimmte Tatsachen aufgeworfenen Frage der Fahrtauglichkeit herbeizuführen (vgl. BVerwG, Urteile vom 2.12.1960, BVerwGE 11, 274, vom 18.3.1982, BVerwGE 65, 157, vom 11.7.1985, NJW 1986, 1562, und vom 17.7.1987, Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 75).
  • BVerwG, 11.07.1985 - 7 C 33.83

    Berufungsgericht - Entziehung der Fahrerlaubnis - Fehlende Fahreignung -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90
    Läßt er die von einem Kraftfahrzeugführer zu fordernde Einsicht vermissen, daß die Sicherheit des Straßenverkehrs seinen eigenen Belangen vorgeht, so erweist er sich wegen seiner damit dokumentierten Uneinsichtigkeit als eine Gefahr für den öffentlichen Straßenverkehr, der die Behörde durch Entziehung der Fahrerlaubnis begegnen darf, denn der Sinn der Untersuchung, der er sich stellen soll, ist es gerade, eine Klärung der durch bestimmte Tatsachen aufgeworfenen Frage der Fahrtauglichkeit herbeizuführen (vgl. BVerwG, Urteile vom 2.12.1960, BVerwGE 11, 274, vom 18.3.1982, BVerwGE 65, 157, vom 11.7.1985, NJW 1986, 1562, und vom 17.7.1987, Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 75).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.1988 - 10 S 874/88
    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90
    Ihr ist zuzustimmen, daß hohes Alter allein es nicht rechtfertigt, den Verlust der Kraftfahreignung anzunehmen (vgl. den Senatsbeschl. vom 13.12.1988, VBlBW 1989, 265).
  • OVG Bremen, 26.01.1982 - 2 BA 38/81
    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90
    Die der Antragstellerin abverlangte Fahrprobe stellt ein Mittel dar, das zur Behebung der aufgetauchten Fahrtauglichkeitszweifel geeignet ist (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 26.1.1982, VRS 62, 314; BayVGH, Urt. v. 12.7.1982, DAR 1982, 339).
  • VGH Bayern, 12.07.1982 - 11 B 81 A.2204
    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90
    Die der Antragstellerin abverlangte Fahrprobe stellt ein Mittel dar, das zur Behebung der aufgetauchten Fahrtauglichkeitszweifel geeignet ist (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 26.1.1982, VRS 62, 314; BayVGH, Urt. v. 12.7.1982, DAR 1982, 339).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2001 - 19 A 1509/01

    Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung; Voraussetzung für die Befähigung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, NJW 1988, 925 (926); Beschluss vom 4. Mai 1983 - 7 B 64.82 -, Buchholz 442.10, § 2 StVG Nr. 4; VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 -, NJW 1991, 315 f., und vom 13. Dezember 1988 - 10 S 874/88 -, VRS 76, 441 f.; OVG Bremen, Urteil vom 15. Januar 1985 - 1 BA 22/82 -, VRS 68, 395 (398); Hentschel, a.a.O., § 2 StVG Rdnr. 9; Himmelreich, Fahrverbot und Führerscheinentziehung, 7. A., Rdnr. 36 und ferner in DAR 1990, 447 ff.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, a.a.O.; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 -, a.a.O.; Himmelreich, a.a.O., Rdnr. 75.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, a.a.O. und Beschluss vom 29. November 1974 - VII B 82.74 -, VRS 48, 478; VGH Bad-Württ., Beschluss vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 -, a.a.O.

  • VG Saarlouis, 13.01.1999 - 3 F 82/98

    Früherscheinentzug aufgrund des Alters

    OVG Saarlouis, Beschluß vom 08.06.1994 -3 W 15/94-, zfs 1994, 350 sowie VGH Mannheim, Beschluß vom 27.07.1990 -10 S 1428/90-, NJW 1991, 315.

    vgl. VGH Mannheim, Beschluß vom27.07.1990, a.a.O..

  • VG Schleswig, 01.06.2005 - 3 A 181/04
    Insoweit brauchte der Beklagte auch nicht abwarten, bis weitere Tatsachen hinzukamen, die auf eine fehlende Befähigung der Klägerin hindeuteten, denn es ist allgemein anerkannt, dass die Fahrerlaubnisbehörde aus Gründen der Gefahrenabwehr sofort tätig werden kann, sobald aufgrund tatsächlicher Umstände erste ernsthafte Zweifel an der Befähigung eines Fahrerlaubnisinhabers zum Führen von Kraftfahrzeugen bestehen (VGH Mannheim, Beschluss vom 27.07.1990 - 10 S 1428/90, NJW 1991, S. 315, 315).

    Zum einen ist diese geeignet, um die aufgetretenen Fahrtauglichkeitszweifel zu entkräften und zum anderen ist die Fahrprobe auch ein verhältnismäßiges Mittel, denn bei dieser kann insbesondere ein älterer Fahrerlaubnisinhaber seine erworbene praktische Erfahrung und Routine zur Geltung bringen (VGH Mannheim, Beschluss vom 27.07.1990 - 10 S 1428/90, aaO. S. 316).

  • OVG Saarland, 01.10.2014 - 1 A 289/14

    Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis: Abklärung der körperlichen oder geistigen

    Der Kläger verweist in diesem Zusammenhang auf den vorbezeichneten Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 2007(BayVGH, Beschluss vom 3.4.2007, a.a.O.), in dem festgestellt sei, dass auch eine Fahrprobe das geeignete Mittel sein könne, um über einen wichtigen Teilbereich der Fahreignung, nämlich der praktischen Fahrfertigkeit, Aufschluss zu geben, sowie auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts(BVerwG, Urteil vom 17.9. 1987 - 7 C 79/86 -) und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27.7.1990 - 10 S 1428/90 -) zu Eignungszweifeln aufgrund altersbedingter Entwicklungen, hinsichtlich derer im Wege einer Fahrprobe überprüft werden könne, ob altersbedingte psycho-physische Leistungsmängel durch Erfahrung und gewohnheitsmäßig ausgeprägte Bedienungshandlungen ausgeglichen werden könnten.
  • VG Stade, 09.02.2004 - 1 B 143/04

    Vollziehung der Fahrerlaubnisentziehung; Ungeeignetheit zum Führen eines

    Zwar können die Zweifel nicht allein auf das Alter des 77-jährigen Antragstellers und das häufig damit verbundene Absinken der Leistungsfähigkeit allein zurückgeführt werden, das Verlangen einer Begutachtung kann aber gerechtfertigt sein, wenn sich zu dem Alter Umstände gesellen, die das Vorliegen greifbarer Ausfallerscheinungen von Gewicht möglich erscheinen lassen (Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 34. Aufl. § 15b StVZO RDnr.8; Himmelreich/Hentschel, Fahrverbot/Führerscheinentzug, 5.Aufl. Rdnr. 436; VGH Bad.Würt. NJW 1991, 315).
  • VGH Bayern, 23.11.2011 - 11 CS 11.2067

    Entziehung der Fahrerlaubnis; älterer Fahrerlaubnisinhaber; Ergänzung eines

    Zur Feststellung einer solchen möglichen Kompensation wird sich, etwa zusätzlich zu funktionspsychologischen Leistungstests, häufig auch eine praktische Fahrprobe anbieten (vgl. auch BayVGH vom 12.7.1982, BayVBl 1982, 694; VGH Baden-Württemberg vom 27.7.1990 NJW 1991, 315/316).
  • OVG Saarland, 02.02.2001 - 9 Q 48/99

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Amtsärztliches Gutachten über körperliche und

    OVG des Saarlandes, Beschluß vom 08.06.1994 - 3 W 15/94 -, zfs 1994, 350; VGH Bad.-Württ., NJW 1991, 315; Himmelreich/Hentschel, Fahrverbot/Führerscheinentzug, 5. Aufl., Rdnr. 436; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 34. Aufl., § 15 b StVZO Rdnr. 8, jeweils mit weiteren Nachweisen.
  • VG München, 28.09.2017 - M 26 S 17.1401

    Fahreignungsprüfung durch Fahrverhaltensbeobachtung anstatt ärztlicher

    Denn es ist allgemein anerkannt, dass ältere Fahrerlaubnisinhaber mit langer Fahrpraxis psychophysische Leistungsminderungen bis zu einem gewissen Grad durch Erfahrung und gewohnheitsmäßig geprägte Bedienungshandlungen ausgleichen können (vgl. BVerwG vom 17.9.1987 NJW 1988, 925/926; VGH Baden-Württemberg vom 27.7.1990 NJW 1991, 315/316; BayVGH vom 12.7.1982 BayVBl 1982, 694).
  • VG Arnsberg, 29.02.2000 - 6 L 211/00
    Vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 -, DAR 1991, 114 und vom 13. Dezember 1988 - 10 S 874/88 -, NZV 1989, 206; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 35. Auflage, § 2 StVG Rdnr. 9; zur Anforderung eines ärztlichen Gutachtens vgl. Jagusch/Hentschel, § 11 FeV Rdnr. 11; zur Altersbegrenzung im Zusammenhang mit einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung siehe auch § 48 Abs. 5 FeV.
  • VG Arnsberg, 28.02.2000 - 6 L 211/00

    Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde nach § 3 Abs. 1

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 -, DAR 1991, 114 und vom 13. Dezember 1988 - 10 S 874/88 -, NZV 1989, 206; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 35. Auflage, § 2 StVG Rdnr. 9; zur Anforderung eines ärztlichen Gutachtens vgl. Jagusch/Hentschel, § 11 FeV Rdnr. 11; zur Altersbegrenzung im Zusammenhang mit einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung siehe auch § 48 Abs. 5 FeV.
  • VG Saarlouis, 10.12.2010 - 10 L 2150/10

    Anforderungen an eine rechtmäßige Gutachtenanforderung im Rahmen der Entziehung

  • VG Saarlouis, 19.06.2009 - 10 L 353/09

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Bestimmtheit der Anordnung der Beibringung eines

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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 15.06.1990 - 10 S 730/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,5980
VGH Baden-Württemberg, 15.06.1990 - 10 S 730/90 (https://dejure.org/1990,5980)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.06.1990 - 10 S 730/90 (https://dejure.org/1990,5980)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. Juni 1990 - 10 S 730/90 (https://dejure.org/1990,5980)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

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    StVG § 4 Abs. 1; StVZO § 15

Papierfundstellen

  • NZV 1991, 168
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